Vom 08. bis 10.06.2016 fand in New York eine Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Thema HIV/AIDS statt, das „2016 High-Level Meeting on ending AIDS“. Im Rahmen der UN-Generalversammlung verabschiedeten die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen einstimmig eine politische Deklaration, wie die AIDS-Epidemie bis 2030 beendet werden kann. Die politische Deklaration „On the Fast-Track to accelerate the Fight against HIV and to the End of the AIDS Epidemic by 2030“ stellt einen wichtigen Referenzrahmen mit entscheidenden Selbstverpflichtungen dar, auch wenn zu kritisieren ist, dass zum Beispiel einige besonders gefährdete Gruppen wie Sexarbeitende, Drogennutzer, Gefangene, Transgender, und Männer, die Sex mit Männern haben, zu wenig erwähnt werden.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), der von Vertretern aus Selbsthilfe- und Nichtregierungsorganisationen, aus der Wirtschaft und Wissenschaft sowie Bundestagabgeordneten begleitet wurde, sagte in seiner Rede vor der VN-Generalversammlung: "Beendigung von AIDS bis 2030. Das ist ein großes Versprechen. Es ist eine Zusage, auf die alle Menschen zählen, die mit HIV leben oder davon betroffen sind. ... Es ist unsere moralische Verantwortung, das Versprechen einzuhalten und die ehrgeizigen Ziele zu verwirklichen, die in der Agenda festgeschrieben sind.“

Die verabschiedete Deklaration ist sehr zu begrüßen. In ihr haben alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen politisch festgeschrieben, dass für die Beendigung von AIDS derzeit ein Zeitfenster offensteht, um die Erfolgsgeschichte der AIDS-Bekämpfung bis zum Ende der Epidemie fortzusetzen. Die Alternative ist, durch ungenügende Maßnahmen die historische Chance ungenutzt zu lassen und die Situation z.B. durch intensive Resistenzentwicklung sogar zu verschlechtern. Da sich alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen auf eine Vielzahl von Maßnahmen gegen HIV/AIDS verpflichtet haben, bietet die Deklaration die Möglichkeit, die politischen Akteure in die Verantwortung zu nehmen. Mehr finanzielle Ressourcen und eine langfristige Finanzierungssicherheit sind zur Umsetzung der Deklaration nötig. Die in der “90-90-90 Strategie” bis 2020 angestrebte Erhöhung der Zahl der Erwachsenen in AIDS-Therapie auf 28 Millionen und von Kindern auf 1,2 Millionen ist eine gewaltige Herausforderung und erfordert akkurat geplante und gestaltete Prozesse der Implementierung. Diese Prozesse dürfen nicht nur die quantitative Ausweitung des Zugangs zu Prävention, Behandlung und Pflege zum Ziel haben, sondern müssen auch die Qualität der bereits bestehenden Behandlungsmöglichkeiten erhöhen.

Der Kampf gegen die HIV-Epidemie ist mit dem für Menschenrechte und gegen Armut untrennbar verbunden. Hinsichtlich des menschenrechtsbasierten Ansatz ist die beim High-Level Meeting und in der Political Declaration geforderte Einbeziehung der Zivilgesellschaft, der lokalen Communities und von people living with, at risk of, and affected by HIV dringend notwendig. Sie ist eine wirksame Maßnahme gegen Stigmatisierung und Diskriminierung. In den Strategiepapieren zur HIV-Bekämpfung wird die Kombination der Aktivitäten gegen HIV mit anderen Erkrankungen empfohlen. Dies ist ein notwendiger Schritt, nicht zuletzt weil die aufgebauten Infrastrukturen von HIV-Zentren und -Laboren auch bei anderen Infektionen oder chronischen Erkrankungen genutzt werden können. Allerdings erfordert auch die Umsetzung der Integration von Gesundheitsdiensten Finanzmittel und durchdachte Strategien.

Um den Teufelskreis von Armut, AIDS, Diskriminierung und Neuinfektionen zu durchbrechen, sind vertiefte Partnerschaften auf Augenhöhe und die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure aus afrikanischen und entwickelten Ländern, insbesondere auch aus der Wissenschaft und Wirtschaft, nötig für nachhaltige Erfolge.

Dr. Dieter Wenderlein Gemeinschaft Sant’Egidio, Würzburg

Weitere Informationen und Dokumente http://www.hlm2016aids.unaids.org/index.php/en/home/